Neues Polizeigesetz in Baden-Württemberg – eine Analyse

[Dieser Text ist von EA Freiburg. Das Original findet ihr hier.]

Klammheimliche Gesetzesverschärfung im Schatten der Öffentlichkeit

Das Innenministerium von Baden-Württemberg ist mal wieder dabei, im Schatten der Öffentlichkeit das Polizeigesetz in alarmierenden Maße zu verschärfen. Der Gesetzentwurf wurde in März auf dem “Beteiligungsportal“ des Landes “veröffentlicht“. Obwohl die bloße Ankündigungen einer erneuten Verschärfung des Polizeigesetzes 2019 eine unübersehbare Protestwelle ausgelöst hatte, gab es seitens des Innenministeriums kaum einen Hinweis auf diesen neuen Gesetzesentwurf. Der Entwurf geht aber viel weiter als das, was 2019 als Verschärfung angekündigt wurde. In den vergangenen Wochen gab es Protestaktionen in Freiburg und Tübingen. Trotzdem scheinen diese Proteste im Schatten der COVID-19-Pandemie bisher noch weit entfernt von einem grossen Aufschrei zu sein und das ist in Anbetracht vom Inhalt dieses Gesetzes wirklich beängstigend. [0, 1, 2]

Der Gesetentwurf macht eine Analyse ohne großen Aufwand praktisch unmöglich. Kapitel und Artikel des Gesetzes wurden vollkommen durcheinandergebracht, auseinandergeschnitten und neu zusammengeführt. Diese Änderungen wurden weder makiert noch hervorgehoben! Diese Tatsache lässt die “Veröffentlichung“ auf einem “Beteiligungsportal“ noch lächerlicher erscheinen: wer soll sich denn bitte schön an einem Gesetzänderungsvorhaben beteiligen, wenn diese Beteiligung nur durch eine tagelange Auseinandersetzung mit einem juristischen Durcheinander möglich wird? [3]

Überwachung auf Hochtouren

Anders als im Falle von Kontaktverboten, Aufenthaltsvorgaben und präventiven Staatstrojanern, die 2017 in das Polizeigesetz aufgenommen wurden, geht es bei den Voraussetzungen für den “§ 22 Besondere Mittel der Datenerhebung“ nicht mehr nur um “Terror”, sondern um einiges mehr. Diese dürfen nämlich bereits heute im Falle konkreter, drohender Straftaten von erhebliche Bedeutung auf Verdächtigte und ihre Kontaktpersonen angewandt werden. Unter den “Straftaten von erheblicher Bedeutung“ befinden sich unter anderen Straftaten, die “gewerbs-, gewohnheits-, serien-, bandenmäßig oder sonst organisiert begangen werden“ oder der § 129, Zuwiederhaldlungen gegen Vereinsverbote (§ 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 4 Vereinsgesetz), Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten (§ 126 StGB) oder Anleitung zu Straftaten(§ 130a). [4,5,6]

Diese besonderen Mittel der Datenerhebung sind: Observationen, die länger als eine Woche oder innerhalb einer Woche länger als 24 Stunden stattfinden, verdeckte Bild–, Audio– oder Videoaufnahmen und Einsatz von Peilsendern, Spitzeln und Vertrauenspersonen. [3,4]

Sollte dieser neue Entwurf das neue Polizeigesetz werden, könnten der neue “§ 49 Besondere Mittel der Datenerhebung” aber viel breiter angewandt werden: im Falle von Straftaten von erheblicher Bedeutung, die eventuell irgendwo, irgendwann begangen werden könnten, ohne dass die Polizei konkrete Beweise dafür anführen muss. Potenziell betroffene Kontaktpersonen von Gefährderinnen werden auf Personen begrenzt, die “aus der Verwertung der Tat Vorteile ziehen”, von eventuellen Straftaten wissen oder bei denen die Gefährderinnen irgendeine Art Unterstützung suchen könnten, sind aber genauso von dem in diesem Artikel eingefügten Gefährderin-Konzept betroffen und die Hürden für eine anlasslose Überwachung damit gesprengt. [3]

Zwar soll in diesem Fall der Entscheidung der Polizei eine richterliche Überprüfung im Einzelfall bevorstehen (außer natürlich bei Gefahr im Verzug), in Anbetracht des schwammigen Begriff der Gefährderin, bleibt es jedoch stark zu bezweifeln, dass Richterinnen viele Anträge ablehnen werden. [3]

Eifrige Schreibtischtäterinnen

Auch für ihre Ermächtigung, Menschen zu befragen, Daten über sie zu erheben und die Daten, die sie über sie haben, mit anderen abzugleichen, sollen der Polizei alle Türen geöffnet werden. Die Polizei soll damit befragen dürfen, wen immer sie befragen möchte, über jede und jeden Daten erheben dürfen, alle diese Daten mit allen Datenbeständen, worauf sie Zugriff hat, vergleichen können und natürlich soll die betroffene Person für die Dauer dessen festgehalten werden können. [3]

Interessant bei § 47 “Datenabgleich“ ist, wie genau Gesetze durchgelesen werden sollten, wenn eifrige Schreibtischtäterinnen sich ihrer Novellierung angenommen haben. Im § 39 “Datenabgleich“ vom gegenwärtigen Polizeigesetz steht, dass “Tatsachen die Annahme rechtfertigen“ müssen, dass der Datenabgleich für eine “bestimmte“ Polizeiaufgabe notwendig ist. In der Novelle ist daraus plötzlich “Grund zu der Annahme“ geworden. Das Wort “bestimmte“ ist einfach verschwunden. Mit diesem einfachen und schwammigen Trick öffnen Gesetzesverfasserinnen Tür und Tor dafür, das der neue § 47 “Datenabgleich” einfacher und willkürlicher Anwendung finden kann. [3, 4]

Drohbriefe und Einschüchterungen

Auch neu in der Novelle ist der §29 – Dieser Paragraf würde die Polizei dazu ermächtigen, Menschen nach belieben Drohbriefe zu schicken oder sie durch mündliche Drohungen einzuschüchtern. Um “Gefährderansprache und -anschreiben“ zu erteilen, bräuchten die Cops nur zu vermuten, dass eine Person die “öffentliche Sicherheit“ irgendwann mal stören könnte. Dann könnten sie “diese Person über die geltende Rechtslage informieren und ihr mitteilen, welche Maßnahmen die Polizei im Falle einer bevorstehenden oder erfolgten Störung ergreifen wird“. [3]

Kontrolle, Kontrolle

Die Polizei soll auch einige neue Spielzeuge für Versammlungen erhalten. Bereits eine Einstufung als “gefährlich“ soll ausreichen, um wahllose Personenkontrollen, Durchsuchungen von Menschen und Sachen zu begründen. Das gilt auch für den Einsatz von automatischen Kennzeichenlesesystemen. Diese werden eingesetzt, um nach Kennzeichen und Personen zu suchen, die zur Fahndung ausgeschrieben sind. Im Falle eines Treffers können das Fahrzeug und die Insassen angehalten, kontrolliert und durchsucht werden, aber auch “das Kennzeichen, die Bildaufzeichnung des Fahrzeugs sowie Angaben zu Ort, Fahrtrichtung, Datum und Uhrzeit gespeichert werden“. [3]

Mobile Überwachungskameras

“Die Bodycam wird zukünftig zur Standardausstattung der Polizeistreifen im Land gehören – das hilft gegen Gewalt und Respektlosigkeit gegenüber den Polizistinnen und Polizisten.“ (Innenminister BaWü, 2019)

Seit ihrer Einführung im Polizeigesetz von 2017, wurden Bodycams mittlerweile landesweit eingeführt. Nun sollen die Cops diese “körpernah getragenen Aufnahmegeräte“ zwecks “Bild- und Tonaufzeichnungen“ auch anlasslos innerhalb von “Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräumen” tragen dürfen und das Bild und Audiomaterial ohne Pre-Recording speichern. Innerhalb von Wohnungen sollen Bodycams auch erlaubt werden, wenn die Polizei eine Gefahr für sich oder andere Personen vermutet. Dort dürfen die Aufnahmen allerdings nur mit ihrer “Pre-Recording“ Funktion angeschaltet werden (Daten werden nach 60 Sekunden gelöscht, außer es tritt tatsächlich eine “Gefahr” auf) und dürfen anschließend ausschließlich nach einer richterlichen Zustimmung gespeichert werden. [3, 7, 8]

Zentralisierte richterliche Überprüfungen

Die gerichtlichen Zuständigkeiten für die Prüfung von Maßnahmen, die 2017 in das Polizeigesetz aufgenommen wurden, werden im neuen Entwurf infrage gestellt. Telekommunikationsüberwachungen, Kontaktverbote, Aufenthaltsvorgaben und elektronische Aufenthaltsüberwachungen werden heute noch durch die Amtsgerichte angeordnet, in dessen Bezirken die antragsstellenden Polizeidienststellen ihren Sitz haben. Laut dem neuen Entwurf sollen in Zukunft nur noch die Amtsgerichte Mannheim und Stuttgart dafür zuständig sein. Die Kontrolle über solche Maßnahmen, die so intensiv in dieBewegungsfreiheit und Privatsphäre der Betroffenen eingreifen, sollen also ausschließlich in den Händen von zwei Gerichten liegen. WTF?! [3, 4]

Geheimdienste übertreffen!

Weil dies alles noch nicht reicht, soll die Polizei auch noch dazu ermächtigt werden, Telefongespräche die sie führt ohne Zustimmung der Anrufenden aufzuzeichnen. Sie soll Zuverlässigkeitsüberprüfungen von Menschen durchführen dürfen, die bei Großveranstaltungen oder in öffentlichen Liegenschaften arbeiten wollen. Vorraussetzung dafür soll sein, dass die betroffene Person eingewilligt hat und die Arbeitsstelle die Cops darum bittet. Mitgeteilt werden soll, ob “sicherheitsrelevante Erkentnisse“ vorliegen. An öfftentlichen Stellen sollen zudem, wenn “erforderlich“, diese Erkentnisse übermittelt werden. Die Frist der maximalen Speicherung von Daten von Kindern soll von zwei auf fünf Jahre verlängert werden. Und weil das alles noch nicht reicht, sollen die Möglichkeiten von LKA, Polizeidienststellen und Verfassungsschutz gemeinsame “projektbezogene Dateien“ zu führen, erweitert werden. [3, 4]

Freiheit stirbt mit Sicherheit – gemeinsam und solidarisch gegen Rechtsruck und Repression!

ea freiburg, Mai 2020

Quellen
(0) IMI Analyse: Baden-Württemberg: Verschärfung des Polizeigesetzes während Corona-Krise https://www.imi-online.de/2020/04/14/baden-wuerttemberg-verschaerfung-des-polizeigesetzes-waehrend-corona-krise/
(1) 4. Mai 2020: Menschenkette in Freiburg – 250 Menschen protestieren gegen klammheimliche Polizeigesetzesverschärfung https://nopolgbw.org/?p=1077
(2) Aktion in Tübingen gegen Verschärfung des Polizeigesetzes https://nopolgbw.org/?p=1069
(3) Beteiligungsportal Land Baden-Württemberg: Anpassung des Polizeigesetzes https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/beteiligungsportal/gesetzentwuerfe/200311_Gesetzentwurf_Anpassung_Polizeigesetz.pdf
(4) Polizeigesetz Baden-Württemberg http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/ss4/page/bsbawueprod.psml/screen/JWPDFScreen/filename/PolG_BW_1992.pdf
(5) StGB https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/
(6) GVG https://www.gesetze-im-internet.de/gvg/
(7) Äußerungen Innenminister https://im.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse-und-oeffentlichkeitsarbeit/pressemitteilung/pid/landesweite-einfuehrung-der-bodycam-bei-der-polizei-baden-wuerttemberg-startet/
(8) Landesweite Einführung Bodycams https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/7000/16_7769_D.pdf
(9) Baden-Württemberg: Verschärfung des Polizeigesetzes während Corona-Krise https://www.imi-online.de/2020/04/14/baden-wuerttemberg-verschaerfung-des-polizeigesetzes-waehrend-corona-krise/

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Neulich im Supermarkt…“Der Ball muss rollen!“

[Die Gegenwart hat diesen Text eingeholt: Der Ball rollt endlich wieder…]

WG-Großeinkauf in Corona-Zeiten zu machen, ist scheiße, u.a. weil wahrscheinlich alle anderen Leute denken, mensch würde hamstern. Dann auch noch nach dem 1. Mai und vor einem Sonntag. Aaargh…und Pfandflaschen abgeben. Naja, aber eine*r muss den Job machen und der*die Held*in der Arbeit bin heute ich. Endlich am Pfandautomaten angekommen, beginne ich unsere gefühlten hunderte von Flaschen (scheiße, fast alles Bierflaschen. Peinlich…) in den Automaten zu füllen. Am anderen Automaten neben mir tut ein Typ das gleiche mit seinen Flaschen. Plötzlich ein großes Hallo: Er trifft einen Kumpel und sofort beginnt ein lautes, dröhnendes Gespräch über – tja, was wohl – Corona. Ich kann gar nicht anders, ich muss zuhören. Die Lautstärke lässt gar nichts anderes zu.

Pfand-Typ:“Na, wie läuft’s?“
Kumpel:“Haja, muss ja. Wird ja alles langsam besser.“
Pfand-Typ (laut):“Was? Besser? Alles wird schlechter! Ich glaub echt gar nichts mehr! Ich glaub echt alles! Die verarschen uns doch alle!“
Kumpel:“Haja, vielleicht. Kann schon sein. Wir wissen es halt nicht.“
Pfand-Typ (lauter):“Klar wissen wir es. Ist doch alles Betrug. Was sollen wir denn noch alles tun? Jetzt auch noch Masken! Die spinnen doch! Die verarschen uns doch alle! Hilft doch alles nichts! Da stirbt doch keiner dran! Kennst du einen, der dran gestorben ist?“
Kumpel:“Haja, weiß nicht…“
Pfand-Typ (noch lauter):“Na klar! Kann doch jeder sehen! Die haben den Scheiß doch im Labor gezüchtet! Ist doch alles abgekartet! Weiß doch jeder!“
Kumpel:“Haja, kann schon sein, aber…“
Pfand-Typ (noch viel lauter):“Alles abgesagt und verboten! Ich hab die Schnauze voll! Viel fehlt nicht mehr und ich dreh durch! Ich schlag alles zusammen! Ich dreh durch! Ich schlag alles zusammen! Wenn wenigstens Bundesliga wäre! Verdammte Scheiße! Ich hab die Schnauze voll! Sogar Fußball gibt’s nicht mehr! Ja, spinnen die denn total? Fußball! Zum Kotzen! Ich dreh durch! Weißt du, ich lass mir ja viel gefallen und nehm alles hin! Aber die Bundesliga! Ich will Fußball kucken! Weißt du, mir ist doch alles scheißegal! Von mir aus kann alles kaputt gehen! Alles soll den Bach runter gehen! Sollen doch alle verrecken! Aber Fußball? Ich sag nur eins: Der Ball muss rollen! Ich kotz gleich! Ich schlag alles zusammen! Ich will meine Bundesliga wieder! Der Ball muss rollen!“
Kumpel:“Haja, du, ich muss los. Tschau.“
Pfand.Typ (laut):“Der Ball muss rollen! Ja, tschau dann.“*

Ich war echt geschockt von diesem wirren, widersprüchlichen Gespräch und der überschäumenden, hasserfüllten Emotionalität des Pfand-Typen. Meine erste Reaktion war, ihm meinen leeren Bierkasten in die Fresse zu hauen, weil mein Schubladisierungs-Programm ihn schon in die AfD/Wutbürger*innen/Verschwörungsideolog*innen-Kartei gesteckt hatte. Aber da ich im tiefsten Inneren ein Hippie bin, hab ich das dann gelassen und mich in den Supermarkt begeben, um das alles hinter mir zu lassen.

Hinter mir lassen…gar nicht so einfach. Das war das erste Mal, dass ich so eine Tirade live miterleben musste. Ich bekomme viel Zweifel und Kritik an allen Verlautbarungen zur Corona-Pandemie und den Maßnahmen gegen sie mit. Auch in meinem Umfeld. Das finde ich auch völlig normal. Als kritische Menschen müssen wir genau hinschauen, uns austauschen, hinterfragen und widersprechen, wenn wir etwas für falsch erachten. Als Anarchist*innen sowieso. Ein Dilemma für mich ist zur Zeit, dass ich viele staatliche Maßnahmen für richtig halte. Wie kann ich das als Anarchist mit meiner staatsfeindlichen Haltung vereinbaren? Ist es – weil ich gegen Staaten und Regierungen bin – richtig, automatisch gegen alle Entscheidungen der Regierung zu sein? Sozusagen aus Trotz? Weil der Staat der Staat ist, ich ihn für eine falsche Schlange halte, muss ich auch alles, was von ihm kommt, für falsch halten? Mit Abstand betrachtet, ja. Im Detail, nein. Ich befürworte einige der Maßnahmen und Regeln nicht, weil sie vom Staat kommen, sonndern weil ich sie nach meinem bisherigen Wissensstand für zielführend und richtig halte. Im Detail sind das:

– Keine Großveranstaltungen: Wo viele Menschen eng zusammenkommen, kommt es logischerweise zu vielen Berührungen und Austausch von Tröpchen. In unserer Nachbarregion Elsass gab es im Februar eine evangelikale Massenveranstaltung, an der etwa 1000 Gläubische aus Frankreich und Schland teilnahmen. Diese Veranstaltung war eine der Hauptvirenschleudern am Anfang der Pandemie und war dafür verantwortlich, dass sich der Virus auch hier in der Ortenau schnell und unbemerkt verbreiten konnte.
– Sicherheitsabstand von 1,5 – 2 m: der Virus wird durch Tröpcheninfektion übertragen. Diese Tröpchen werden beim Sprechen, Nießen und Husten ausgestoßen und können ein Stück weit „fliegen“. Wir minimieren durch den Abstand, das Risiko andere anzustecken oder selbst angesteckt zu werden.
– Hust- und Nießetikette: Wenn wir in die Ellenbeuge nießen und husten, verteilen wir unsere evtl. mit dem Virus kontanimierten Tröpchen weniger.
Mund-Nasen-Schutz: Er minimiert die Anzahl die ausgestoßenen Tröpchen, da viele am Gewebe/Vliess haften bleiben. Wir schützen somit die Menschen in unserer Nähe. Tragen andere einen Mund-Nasen-Schutz schützen diese mich. Tragen viele oder alle einen, sind alle geschützt. Natürlich nicht 100%ig. Wir minimieren das Ansteckungsrisiko.

Das ist sowieso ein wichtiger Punkt in meinen Augen: Viele fallen in so ein merkwürdiges Schwarz-Weiß-Denken zurück und weisen die oben genannten Maßnahmen mit dem Spruch zurück, dass ja immer ein Restrisiko bleibe und sie irgendwo gehört hätten, dass jemensch trotz Mundschutz andere infiziert hätte o.ä. Klar, gibt es diese Fälle. Eben weil keine dieser Maßnahmen 100%ig schützt (was ja auch nie jemensch behauptet hat). Aber sie minimieren das Risiko und tragen somit dazu bei, dass sich der Virus langsamer verbreitet und die Krankenhäuser alle angemessen versorgen können.
Bisher ist Schland eher wenig von der Pandemie betroffen und die Zahlen sind lange nicht so hoch, wie zuerst angenommen. Hier kommt wohl das Präventionsparadox zur Geltung: Es wurden frühzeitig Vorsorgemaßnahmen ergriffen. Durch diese wurde wahrscheinlich das Schlimmste vorerst verhindert. Wir können aber nicht wirklich wissen, ob es diese Maßnahmen waren, die zu den aktuellen zahlen geführt haben. Viele sagen nun:“Ha, siehst du, ist ja alles halb so schlimm! Sind gar nicht so viele gestorben, wie vorhergesagt wurde! Hab ich’s doch gewusst, dass die ganzen Maßnahmen nichts bringen! Und wir lassen uns alles verbieten!“
Jetzt finden auch noch in ganz Schland Demos gegen die Corona-Maßnahmen statt. Eine irre Melange aus Nazis, Verschwörungsideolog*innen, Esoteriker*innen, Wutbürger*innen, Geschäftsleuten und linksalternativ angehauchte Menschen treffen sich zu Kundgebungen, auf denen die beknacktesten Wahnideen zum Besten gegeben und für wahr befunden werden (ich werde diese jetzt nicht im Einzelnen beschreiben: Suchmaschinen sind deine Freund*innen). Diese Mischung von Menschen erinnert mich frappierend an die Montagswahnmachen im Zuge des Krieges zwischen Russland und der Ukraine. Diese sind ja dann im Sand verlaufen. Das Gleiche wird wohl jetzt auch passieren. Trotzdem ist mir nicht wohl dabei, wenn ich das Ganze aus der Ferne betrachte. Es zeigt halt auch, wie viele Menschen anfällig für irrationale, vereinfachende Erklärungsmuster und menschenfeindliche Weltbilder sind. Wo sind diese Menschen, wenn es wirklich um wichtige Dinge geht? Sie wedeln mit dem Grundgesetz in der Hand herum aber die Würde des Menschen ist nur ihre eigene. Weder die Würde von Geflüchteten noch die der kommenden Generationen sind ihre Sache. Polizeigesetze, die unsere Freiheit wirklich noch mehr beschneiden scheren sie nicht. Überwachung analog und digital ist ihnen scheißegal, solange sie sich in ihrer Blase frei fühlen können. Diese Menschen sind egoistische Heuchler*innen, die den braunen Rattenfänger*innen willig folgen (oder zumindest ohne Scheu mit ihnen auf der gleichen Demo latschen) und sich dabei rebellisch vorkommen, weil sie sich gegen eine herbeifantasierte Diktatur wenden.

Ja, die Pandemie ist scheiße, nervt und die Gegenmaßnahmen schränken unser alltägliches Leben ein. Aber was ist denn die Alternative? So zu tun, als ob es sie gar nicht gäbe? Alle wissenschaftlichen Erkenntnisse über Bord werfen und den Tod von vielen Menschen in Kauf nehmen, damit wir wieder Party machen und willenlos shoppen können? Alle Bestrebungen aller linken und anarchistischen Bewegungen haben eine grundlegende moralische Motivation: Es soll allen Menschen auf der Welt gut gehen und niemensch soll an den Verhältnissen leiden. Leid zu minimieren sollte auch jetzt unsere Motivation sein. Es leiden und sterben echte Menschen. Und wir alle können es verhindern, indem wir uns zurücknehmen. Und „zurücknehmen“ heißt nicht, gar nichts zu tun, sondern es anders und mit Bedacht zu tun.

Wenn ich in den nächsten Wochen auf einer Demo sein werde, dann auf einer gegen die verschwörungsverschwurbelten Schwachmat*innen.

Nazis auf’s Maul.

* Die Situation am Pfandautomaten hat sich wirklich ereignet und ich habe den Inhalt des Gespräches aus der Erinnerung wiedergegeben, sicher nicht wortwörtlich, aber inhaltlich so korrekt wie möglich.

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Der 1. Mai zu Corona-Zeiten in der Ortenau

[Dieser Artikel und die Fotos wurden mir zugeschickt mit der Bitte um Veröffentlichung. Dem komme ich gern nach.]

Mehrere Kleingruppen waren in der Nacht vom 30. April auf den 1. Mai und an dessem Morgen in der Ortenau unterwegs, um Transparente, Graffiti und Stencils in den Städten anzubringen.

Die Corona-Pandemie wirkt wie eine Lupe: Sie zeigt uns gesellschaftliche Probleme und Krisen deutlicher. Wir leben nach wie vor in einer Klassengesellschaft mit unterschiedlichen Privilegien. Unter anderem darum haben wir zu allen möglichen Themen Transparente, Graffiti und Stencils in den Straßen von Kehl, Offenburg und Achern angebracht, um uns mit den Menschen zu solidarisieren, die gerade jetzt besonders unter den Verhältnissen leiden müssen.
Natürlich haben wir das nicht zufällig um den 1. Mai herum getan, sondern um diesen für uns nach wie vor wichtigen Tag nicht ohne Statement verstreichen zu lassen.

[Fotos zum Anschauen anklicken]

Wir sind nicht zu Hause geblieben.
Viele andere auch nicht: In vielen Städten der Welt gingen die Menschen trotz entsprechenden Einschränkungen auf die Straßen und zeigten ihre Wut auf die Verhältnisse. Diese sind nicht erst seit der Pandemie so wie sie sind.

Seid solidarisch!
Für die befreite Gesellschaft!

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Call for Papers – Sonderausgabe der Gai Dao “Pandemischer Ausnahmezustand”

Anarchistische Perspektiven auf die gesellschaftlichen Krisen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

Die Welt steht zwischen Gesundheitskrise und Wirtschaftsstillstand in der seit 1918 heftigsten Pandemie. Regierungen verordnen Verhaltensweisen, leiten im Eiltempo ganze Bündel von Maßnahmen ein, erklären den Shutdown und schnüren Gesetzespakete zur Abfederung der ökonomischen Folgekosten der Krise. Seitdem es auch im deutschsprachigen Raum ernster wurde, wird die Krise auch dafür genutzt, den starken Staat zu demonstrieren und der Bevölkerung durch ein mediales Feuerwerk eine mächtige kollektive Erfahrung vorzusetzen.

Doch auch wenn wir alle sterblich sind, sitzen wir eben nicht alle im selben Boot. Die umfassenden Reaktionen auf die Bedrohung der Gesundheit eines beträchtlichen Teils der Bevölkerung – wie etwa Kontaktsperren, Versammlungs- und Veranstaltungsverbote – bringen an die Oberfläche, was sonst alltägliche Realität in der bestehenden Herrschaftsordnung von Staat, Kapitalismus, Patriarchat und Naturbeherrschung ist: Im Ernstfall des erklärten Ausnahmezustandes, der Stunde der Exekutive, können demokratische Rechte und Freiheiten mit einem Wimperschlag außer Kraft gesetzt werden – was ein Großteil der Bevölkerung hinnimmt oder sogar fordert. Das Gesundheitssystem wurde über Jahre durch den neoliberalen Ausverkauf öffentlicher Güter kaputtgespart, sowohl in der EU als auch in der BRD. Arbeitende im Gesundheitssektor werden nicht angemessen bezahlt und Sorgearbeit ist im Kapitalismus nur dann was wert, wenn sie zur Profitmaximierung beiträgt. Durch die Aufforderung und im Zweifelsfall repressive Durchsetzung der „sozialen Distanzierung“ kommen Obdachlose, prekär Beschäftigte, Selbstständige, Frauen* mit gewalttätigen Partnern, Gefangene, Geflüchtete in Lagern sowie Menschen mit sozialen und psychischen Problemen in enorme Schwierigkeiten.
Auch für emanzipatorische soziale Bewegungen und Anarchist*innen verändert die Krise die Handlungsbedingungen. Weil sich gewisse Grundrechtseinschränkungen und Überwachungstechnologien aus Sicht der Herrschaftsordnung als funktional erweisen, ist nicht davon auszugehen, dass sie ohne Druck vollständig zurückgenommen werden. Eine Online-Demo, der Austausch per Videokonferenz oder die Organisierung im Chat mögen zwar ganz nett sein, sind aber nicht dasselbe wie die direkte Begegnung der Beteiligten. Andererseits entstehen auch neue solidarische Strukturen und durch die Entschleunigung haben Menschen Zeit, sich mit Anderem zu beschäftigen (falls sie nicht allein auf Amazon und Netflix rumhängen oder Verschwörungstheorien in Social Media liken).
Für Anarchist*innen stellen sich in Zeiten des Ausnahmezustandes die grundlegenden Fragen, wie sie es im Zweifelsfall tatsächlich mit ihrer Gegner*innenschaft zum Staat halten und mit welchen gesamtgesellschaftlichen Strukturen sie selbst einer globalen Bedrohung wie der Corona-Pandemie begegnen würden.
In Bezug auf diese Krise sind die Texte, Diskussionen und Aktionsformen in anarchistischen Zusammenhängen sehr divers. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass wir es tatsächlich mit einer neuartigen Situation zu tun haben, auf die es keine einfachen Antworten gibt.
Wir rufen dazu auf, Beiträge für eine Sonderausgabe der Gai Dao zu schreiben, um die verschiedenen Aspekte der aktuellen Krisensituation sowie die unterschiedlichen Sichtweisen darauf abzubilden und damit zur Analyse beizutragen.

Fragen, die wir unter anderem stellen wollen, sind:

– Wie sind die gegenwärtige Situation und die damit einhergehenden Entwicklungen zu analysieren?
– Welche Verschiebungen und neuen Konstellationen ergeben sich im Staat, dem Verhältnis von Bevölkerungsgruppen zum Staat, im globalen Kapitalismus?
– Welche Folgen haben die gesundheitliche Bedrohungslage und die in ihrem Rahmen verordneten Maßnahmen und Verhaltensweisen?
– Welche Rolle spielen technokratisches Regieren durch Expert*innen und technologische Instrumente wie bspw. das Tracking von Smartphones?
– Wer trägt langfristig die Folgen und Kosten der aktuellen Maßnahmen?
– Welche Bestrebungen zur Selbstorganisation gibt es, wie funktionieren sie und welche Potenziale liegen in ihnen?
– Welche Chancen sehen wir in der Erfahrung eines solidarischen Miteinanders gegen die Herrschaftsordnung?
– Wie können sich Anarchist*innen in Zeiten des Ausnahmezustandes organisieren, ermächtigen und Menschen erreichen?
– Welche persönlichen Gedanken und Empfindungen habt ihr im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und welche Erfahrungen macht ihr in dieser Zeit?

Bitte reicht eure Beiträge bis zum 20. Mai 2020 ein.
Wir wünschen uns Texte, die auf den Punkt kommen und trotzdem keine Halbseiter aber auch keine Bleiwüsten sind. Viel mehr als 12.000 Zeichen sollten es nicht sein.
Da wir diese Sonderausgabe nicht drucken lassen werden (sie wird nur online erscheinen), haben wir mehr Platz zur Verfügung. Dennoch werden wir eine Auswahl treffen.

Schickt eure Texte an redaktion-gaidao@riseup.net. Unseren (neuen!) öffentlichen Schlüssel und den Fingerprint findet ihr hier.

Mit solidarischen Grüßen, euer Gai-Dao-Kollektiv

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Coron(A)-Radio Berlin und eine neue Website

Als Hörer der ersten Stunde des Anarchistischen Radios Berlin kann ich euch diesen Podcast nur immer wieder an’s Herz legen.

Wie viele andere anarchistische Gruppen und Projekte war auch das A-Radio lange bei Blogsport und musste sich was anderes einfallen lassen, weil Blogsport seinen Dienst einstellen wird. Nun haben die Genoss*innen eine eigene Website: aradio-berlin.org

Der aktuelle Monatsrückblick auf den März hat – wie kann es anders sein – zum größten Teil ein Thema: Die Corona-Pandemie. Er beleuchtet die Krise mit diversen Interviews und aktuellen Songs von Geigerzähler. Sehr cool ist der Kommentar Channel zur trockenen Kehle ganz am Ende.

Hört rein, seid kreativ und werdet aktiv!

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Neuer Text von capulcu: Die „freiwillige“ Corona-App

Die Wegelager*innen von capulcu haben einen aktuellen Beitrag zur viel diskutierten Corona-App veröffentlicht. Und da ich ihre Texte und Gedanken zu Digitalisierung, Technologie und Gesellschaft immer sehr lesenswert finde, verlinke ich euch hier das PDF.

„Noch ist die Rede davon, dass alles freiwillig passiert. Nur falls die Nutzer*in zustimmt, erfährt der zentrale Server, mit welchen anderen temporären IDs dieses Smartphone in Kontakt war. Der soziale Druck wird ausgeblendet.“ (Die „freiwillige“ Corona-App Seite 3)

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DIY-Masken: Der erste Outdoor-Versuch

Heute war ich zum ersten Mal mit einer meiner selbstgenähten Masken draußen (also nicht ich habe sie genäht, sondern eine WG-Genossin, die die Nähmaschine glühen lässt und zur Massenproduktion übergegangen ist…). Es war ein ungewohntes Gefühl: Ich fühlte mich beobachtet. Das konnte aber auch an der lustigen Form und dem 1970er-Jahre-Blumenmuster des Außenstoffes liegen. Wer weiß das schon. Zumindest war ich nicht der einzige mit Maske. Ich würde mal schätzen, dass fünf Prozent der Leute, die ich gesehen habe, eine Maske trugen. Es waren aber alles gekaufte Einwegmasken. Nur mein Hausarzt hatte eine selbergenähte. Das fand ich cool.

Obwohl es heute sehr kalt war, schwitzte ich unter der Maske. Sie besteht aus drei Schichten: Die dünnere Außenschicht, die dickere Innenschicht und noch dickere Einlage in der Tasche. Diese war bei mir ein Vliess-Stoff, wie mensch ihn von Fensterputztüchern kennt. Dieser kann bei hohen Temperaturen gewaschen und somit wiederverwendet werden, so wie die Maske an sich auch.
Wie im Artikel „DIY-Masken – Selbstorganisierter Schutz. Für euch selbst und alle anderen.“ beschrieben, hielt mich die Maske echt davon ab, mir dauernd in’s Gesicht zu greifen, in der Nase zu bohren, mir über den Mund zu fahren, mich am Bart zu kratzen.
Ich hab sie ca. zwei Stunden getragen. Die Ohrengummis schnitten mit der Zeit ein und meine Ohren taten weh. Wie in Bild 1 dargestellt, schnurrte die Maske vor dem Ohr zusammen (1). Das kann daran liegen, dass der Stoff zu dünn ist und die Gummis zu kurz oder zu stark sind. Die Folge war, dass meine Maske immer wieder am Kinn nach oben gerutscht (2) und auf dem Nasenrücken richtung Augen gewandert ist. Teilweise waren die Augen dann verdeckt. So war ich immer wieder gezwungen, die Maske zu berühren, um ihren Sitz zu korrigieren.
Vielleicht sind meine Ohren- und Kopfform aber auch einfach nicht normkonform genug und allen anderen passen die Masken wunderbar…

Bild 1

Als Lösung sehe ich mehrere Möglichkeiten (abgesehen davon, jede Maske millimetergenau individuell anzupassen):

Bild 2: An Punkt 1 das Material verstärken. Dickeren Stoff verwenden, Plastikschicht (Plastikfolie von einem Schnellhefter?) einarbeiten, um das Zusammenschnurren der Maske an dieser Stelle zu verhindern.
An Punkt 2 die Maske vorher so groß zuschneiden, dass sie später bis unter das Kinn reicht, um das Hochrutschen zu verhindern.

Bild 2

Bild 3: Am einfachsten scheint mir, die Masken nicht mit Ohrenschlaufen zu versehen, sondern mit zwei Gummibändern, die komplett um den Hinterkopf laufen. Eines über dem Ohr und eines unter dem Ohr. Die Bänder sollten einzeln an den Ecken der Maske (Punkte 1) vernäht werden, sonst kann es wieder zum Zusammenschnurren kommen. So wird die Maske eher an ihrem Platz gehalten u.a. weil die Bänder jeweils nach oben und unten (grüne Pfeile) „ziehen“ und die Ohren werden geschont. Diese Maskenart ist natürlich ein wenig aufwändiger aufzusetzen. Aber sie soll ja sowieso nicht ständig ab- und aufgesetzt werden.

Bild 3

So sieht das ganze ohne Maske aus…

Geht nur ohne Maske…

Zuhause angekommen hab ich sie gleich abgenommen. Sie war fast schon komplett durchfeuchtet. Nach nicht mal zwei Stunden. Es macht also wirklich Sinn mindestens zwei Masken zu verwenden. Während die benutzte ausgewaschen am Trocknen ist, kann die frische zu Einsatz kommen.

DIY rules!

[Edit: Bild 3 und der dazugehörende Text wurden aktualisiert.]

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DIY-Masken – Selbstorganisierter Schutz. Für euch selbst und alle anderen.

[Diesen Text habe ich aus dem Englischen übersetzt. Diese, die spanische Originalversion und Kontaktmöglichkeiten findet ihr hier. Eine Druckvorlage findet ihr hier.]

Disclaimer:
Natürlich gibt es keine Garantie, dass die Benutzung von DIY-Ausrüstung absolute Sicherheit vor Covid-19 bietet!
Menschen mit Herz-Kreislauf-Erkrankungen sollten keine selbstgemachten Masken benutzen (da mit ihnen das Atmen anstrengender ist)!

Zufammenfassung:

  • Selbstgemachte Gesichtsmasken tragen dazu bei, die Verbreitung der Infektion zu verlangsamen.
  • Jeder Stoff ist besser als gar keiner, aber nichtgewebte Textilien filtern besser.
  • Du musst die beste Balance zwischen Filterung und Atmungsaktivität herausfinden.
  • Ein guter Sitz der Maske ist wichtig.
  • Benutze die Maske korrekt.
  • Wasche deine Hände und praktiziere social distancing.
  • Wir schaffen das nur gemeinsam!

Warum Masken?

Zuallererst wollen wir einige Dinge, die wir immer noch hören, klarstellen: Hoffentlich müssen wir an diesem Punkt niemensch mehr davon überzeugen, dass Covid-19 nicht nur “wie eine Grippe” ist. SARS-CoV-2 ist nicht das Produkt der biologischen Kriegsführung (Andersen et al. 2020) und es scheint keine Anzeichen dafür zu geben, dass er von der schwangeren Mutter auf den Embryo übertragen wird (Stower 2020). Zum Glück gibt es ein paar effektive Maßnahmen, die uns dabei helfen können, uns selbst und andere zu schützen – so schwer die Situation auch ist, sowohl in der öffentlichen Gesundheitsversorgung als auch bei den nun noch sichtbarer werdenden sozialen Ungleichheiten. Also, bleib zuhause und wenn du mal nach draußen gehen musst, um etwas zu besorgen, trag eine Maske (und wasche natürlich deine Hände!). In diesem Dokument haben wir Informationen über die Herstellung von DIY-Masken zusammengetragen.

Mit der allgemeinen Verknappung von Masken, auch im professionellen Bereich, wurde das Selbermachen von Masken in wenigen Tagen ein sehr populäres Thema (z. B. #millionmaskchallenge).

Aber lasst uns mal einen Blick darauf werfen, ob wir Masken tragen sollten oder nicht. Viele Menschen sind verwirrt über die etwas unklaren Verlautbarungen der Gesundheitsbehörden der letzten Wochen. Die Behörden haben die Behauptung aufgestellt, dass Masken für die allgemeine Öffentlichkeit eher nutzlos wären. Es ist wahr, dass eine falsch getragene Maske kontraproduktiv sein kann, aber wir vermuten, dass die Absicht dahinter war, das Horten von Masken durch eine in Panik geratene Bevölkerung zu verhindern und so mehr Material für den Gesundheitssektor zu sichern (das macht durchaus Sinn!).

Wie auch immer, wir empfehlen, dass zu einem verantwortlichen Gebrauch von Gesichtsmasken ermutigt werden sollte, weil Masken ein kleines bisschen die Person schützen, die sie trägt und in einem höherem Maß die sie umgebenden Menschen, falls die tragende Person infiziert ist (und da der Anteil der infizierten Menschen an der Gesamtbevölkerung zunimmt, gehörst du wahrscheinlich zu dieser Gruppe). Darum wäre es am besten, wenn JEDE*R eine Maske tragen würde (Bin-Reza et al. 2012, Davies et al. 2013, MacIntyre et al. 2009, van der Sande 2008). Also, wenn du zu den “glücklichen” Besitzer*innen einer professionellen Maske gehörst, trage sie. Noch besser, spende sie einem Krankenhaus, Gesundheitszentrum, Pflegeheim oder einer ähnlichen Einrichtung. Dort werden sie sehr gebraucht. Wenn du nicht nähen kannst, schließe dich mit Menschen zusammen, die dir dabei helfen können.

Denk dran: Das Wichtigste ist nach wie vor eine korrekte Handhygiene und deine Augen, Nase und deinen Mund nicht zu berühren! Aber Masken sind auch hier gut, denn wenn du sie trägst, berührst du nicht so oft dein Gesicht.

  • Masken selber herzustellen ist sehr sinnvoll, weil die Produktion von Masken nicht die globale Nachfrage befriedigen kann.
  • Du solltest keine professionellen Masken für den privaten Gebrauch kaufen! Sie sollten für den medizinischen und pflegerischen Bereich und Risikogruppen reserviert sein.
  • Es wäre gut, wenn alle Menschen, die mit Risikogruppen (z. B. in Pflegeheim) arbeiten oder die viel Kontakt zu Menschen haben (z. B. in Supermärkten, Busfahrer*innen), immer eine Maske tragen könnten.
  • Da es schon eine krasse Knappheit in Krankenhäusern in stark betroffenen Gegenden gibt, macht es auch Sinn, sie zuhause für medizinisches Personal (und auch für alle anderen Krankenhausangestellten, die, weil sie nicht an “vorderster Front” arbeiten, kein Schutzmaterial erhalten) herzustellen, auch wenn es Bedenken wegen der Qualität und Probleme mit der Bürokratie geben sollte.

Wie reduziert eine Maske das Infektionsrisiko für über die Luft übertragene Krankheiten?

  • Sie filtert die Luft, die du atmest.
  • Sie hindert deine Partikel daran, auszutreten, wenn du niest oder hustest.
  • Sie bewahrt dich davor, deinen Mund oder deine Nase zu berühren.

Die Maske als ein Filter

Viren sind SEHR klein (0,1 μm, das ist 1000 mal dünner, als ein menschliches Haar). Wir gehen intuitiv davon aus, dass DIY-Masken dagegen nicht helfen werden. Aber Filter funktionieren, auch wenn sie Löcher haben, die wesentlich größer sind als ein Virus. Und zwar aus zwei Gründen: 1. Viren fliegen nicht allein durch die Gegend. Sie reisen normalerweise in den Tröpfchen, die beim Niesen, Husten und Sprechen ausgestoßen werden (1-1000 μm im Durchmesser) (Han et al. 2013). Wenn sie groß sind, können diese Tröpfchen viele Viren enthalten, werden aber auch effektiv von Masken herausgefiltert. (Rengasamy et al. 2010). Auf der anderen Seite werden auch sehr kleine Partikel (<0.3 μm) überraschend gut herausgefiltert. Das scheint nicht logisch zu sein, aber nach physikalischen Gesetzen (für Nerds: Brown’sche Molekularbewegung) bewegen sich mikroskopisch kleine Partikel im Zickzackkurs, weil sie die ganze Zeit mit den Molekülen in der Luft zusammenstoßen. Darum fangen die Fasern des Filtermaterials ganz einfach sehr viele kleine Partikel ein. Wie auch immer, Partikel, die ziemlich genau 0.3 μm klein sind, sind sehr schwer zu filtern. Professionelle Filter werden dafür elektrostatisch aufgeladen. Aber wir fangen immerhin die anderen Partikel und reduzieren damit die allgemeine Virenlast. Mehr nützliche Informationen über Filtern und DIY-Masken: https://smartairfilters.com/en/blog/category/coronavirus/

Es gibt unendlich viele in Frage kommende Materialien und ohne eine korrekte Ausrüstung ist es unmöglich, die wirkliche Filter-Effektivität von Haushaltsmaterial zu bestimmen. Sei vorsichtig beim Auswählen des Materials: Gewebte Textilien, deren Struktur aus einem regelmäßigen Netz von Fasern besteht, haben sehr große Löcher, die wie Portale für Viren sind (Bild 1).

Bild 1: Foto von Baumwollgewebe bei einer 40-fachen Vergrößerung

Viel bessere Filter sind nichtgewebte Textilien (Vlies), wo die Fasern nach dem Zufallsprinzip verbunden sind (Bilder 2, 3 und 4). Professionelle Filter werden aus solchen Materialien hergestellt. Eine weitere Möglichkeit, die Effektivität der Maske zu steigern, könnte sein, das Filtermaterial oder die Maske in eine Salzlösung (30 g/l) zu tauchen. Beim Trocknen bleiben Mikrosalzkristalle im Stoff zurück, die die Viren durch osmotischen Druck zerstören (Quan et al. 2017).

Wenn du die Maske zuhause herstellst, musst du immer die Balance zwischen Luftdurchlässigkeit und Filtereffektivität finden. Wenn du nicht durch das Material atmen kannst (z. B. Backpapier, wie in manchen Videos vorgeschlagen wird), kommt die Luft zu den Seiten herein und deine Maske wird dich nicht schützen!

Bild 2: Einwegreinigungstuch #1 in 40-facher Vergrößerung

Bild 3: Einwegreinigungstuch #2 in 40-facher Vergrößerung

Bild 4: Reinigungstuch (mit Mikrofasern), waschbar bei 60°C

Kleine Partikel reisen nicht so weit, aber hängen für einige Zeit in der Luft. Wegen dieser Partikel ist es wichtig, die Sicherheitsdistanz (mind. 1-2 m) einzuhalten und Gemeinschaftsräume zu lüften.

Anhand der Informationen, die wir gesammelt haben und unter Berücksichtigung der zur Zeit vorhandenen Materialien (in Spanien und anderen Ländern ist es nicht möglich, das Haus zu verlassen und die meisten Läden mit Ausnahme von Lebensmittelläden und Apotheken sind geschlossen) schlagen wir vor, Masken, die die Nase und den Mund am effizientesten bedecken, mit folgenden Materialien herzustellen (siehe Links zu den Vorlagen) :

1. Außenseite:
Nichtelastischer Baumwollstoff (Tücher, Bettlaken, Stofftaschen sind gut. T-Shirt-Stoff oder ähnliches sollte nicht verwendet werden.)

2. Innenseite:
a) Wiederverwendbare Filter, die gewaschen und genäht werden können (dicke Einlagen/Wattierung falls vorhanden, gelbe “Vileda”-Tücher oder ähnliche Mikrofasern).
b) Einwegfilter, die sicher entsorgt werden können (Einwegreinigungstuch, Küchenpapiertücher, trockene Babytücher. Kauf nicht die parfümierten: der Geruch kann schwer zu ertragen sein. Versuch, durch das Material zu atmen. Staubsaugerbeutel oder Filtermaterial für Staubsauger, Backöfen oder Klimaanlagen (HEPA, MERV 13+, F7+…) können verwendet werden, aber wir haben das nicht ausprobiert.

Zusätzliche Informationen zu Filtern:
https://smartairfilters.com/en/blog/best-materials-make-diy-face-mask-virus/

Sehr gutes Video (außer die Stelle, wo die Überlebenszeit von Viren in Textilien genannt wird. Das ist nicht bewiesen.):
facebook.com/smartairfilters/videos/1097078063991680/?ref=tahoe

Komfort und Handhabung

Bevor du dich für einen Filter entscheidest und los nähst oder raus gehst, kontrolliere, ob du durch ihn atmen kannst. Grundlegend für den Komfort ist die Leichtigkeit oder die Schwierigkeit der Atmung mit der Maske. Es ist normal, dass du dich beim Atmen ein wenig mehr anstrengen musst (sonst würde die Maske wenig filtern), aber nicht so viel, dass du Schwierigkeiten hast, sie über längere Zeit zu tragen. Das kann sehr gut mit dem Filtermaterial reguliert werden (Art des Materials und Anzahl der Schichten). Das ist sehr wichtig bei Kindern, wo eine Balance zwischen Filterung und Komfort gefunden werden muss, so dass sie die Maske nicht abnehmen.

Der Sitz von Gesichtsmasken ist der Schlüssel zu ihrer Effektivität. Versuche, die Kanten der Maske so eng anliegend wie möglich zu machen, so dass oben und an den Seiten keine Luft durchkommen kann (Guha 2017). Ein Draht kann über der Nase eingearbeitet werden, um den Sitz zu verbessern. Gleichzeitig soll das Tragen der Maske bequem sein. Das ist essentiell, damit die Leute die Maske nicht abnehmen, während sie unterwegs sind. DIY-Masken können bequemer als gekaufte sein, vor allen Dingen für Kinder und bei nichtdurchschnittlichen Kopfformen. Es ist Zeit, Bärte zu rasieren, da sie den Sitz von Gesichtsmasken erschweren.

Brillenträger*innen haben einen Vorteil: Sie können sie über der Maske tragen und so den Sitz auf der Gesichtskontur verbessern (Die größten Lücken sind normalerweise zwischen Wangen und Nase). Um das Beschlagen der Brillengläser zu reduzieren, kannst du Rasiercreme oder feste Seife auf die Gläser auftragen und wieder mit einem weichen Tuch abwischen, wenn sie getrocknet ist.

Einmal aufgesetzt, darf die Maske an der Außenseite nicht mehr berührt werden, bis du sie wieder absetzt. Davor und danach: Immer die Hände waschen. Wir empfehlen, die Masken nach dem Tragen mit Seife zu waschen, um evtuell anhaftende Viren zu entfernen. Eine andere Möglichkeit wäre, die Masken 48-72 Stunden auslüften zu lassen. Auch wenn es gerade wenig bestätigte Informationen darüber gibt, wie lange der Virus auf Textilien überlebt, wird das wahrscheinlich nicht so lange sein, wie auf anderen Materialien wie Stahl oder Plastik (wo er bis zu neun Tages aktiv bleiben kann! Siehe Bild 5, nächste Seite).

Die Maske sollte während der Benutzung nicht entfernt oder gelockert werden. Sei vorsichtig, wenn du sie entfernst. Die, die hinter dem Kopf festgemacht werden, sollten mit dem Gummiband der Unterseite nach oben und vorne entfernt werden. Fass dein Gesicht nicht mit dreckigen Händen an. Wasch deine Hände, bevor du die Maske entfernst (https://www.youtube.com/watch?v=6H_nHEZtjuM9), ebenso deine Hände und dein Gesicht gleich nach dem Entfernen der Maske. Hier ist ein Video, das zeigt, wie eine professionelle Maske getragen wird: https://www.youtube.com/watch?v=zoxpvDVo_NI

Abschließend wollen wir sagen, dass wir es toll fänden, wenn alle raus gehen könnten, um zu genießen, um zu leben aber auch um einen Wechsel des bestehenden soziopolitischen Systems zu fordern, das – den Virus mal beiseite lassend – verantwortlich für das Drama ist, das viele Menschen in diesem Moment in Bezug auf die Gesundheit erleben müssen, aber auch in anderen Bereichen der Lebensqualität. Vielleicht wird diese Krise uns helfen, Gesellschaft neu zu denken und die wichtigen Dinge schätzen zu lernen. Wie auch immer: Wenn das hier vorbei ist, werden die anderen Probleme in der Welt nicht plötzlich auf magische Art und Weise verschwinden. Also müssen wir uns organisieren!

Bild 5: Überlebenszeit verschiedener Coronaviren außerhalb des Körpers auf verschiedenen Oberflächen (Kampf, 2020)

Links mit Vorlagen
(es gibt viele!!)

Unser Favorit: Vorlage in verschiedenen Größen mit oder ohne Tasche für Filtermaterial (wir empfehlen das Modell mit Tasche), die zwei Möglichkeiten beschreibt, sie festzumachen.

Sie ist sehr bequem und sitzt sehr gut – noch besser, wenn du den Draht über der Nase hinzufügst, bevor du sie anziehst: https://www.craftpassion.com/face-mask-sewing-pattern/

Wie haben sie so gemacht:

Andere Modelle:
https://www.youtube.com/watch?v=eLOh8AoXvcI
https://www.instructables.com/id/DIY-Cloth-Face-Mask/
https://netzpolitik.org/2020/basteln-ist-gut-fuer-die-gesundheit/

Mund-Nasen-Schutz:
https://mustsharenews.com/cloth-face-mask/
https://www.youtube.com/watch?v=S9RWII2-5_4
https://www.radioessen.de/files/pdf1/schnittmuster-und-anleitung-fuer-atemmaske_feuerwehr-essen.pdf

Ein ernsthafterer Versuch, Schutzausrüstung in Krankenhausqualität herzustellen:
https://open-mask.org/
http://www.fabulous.com.co/blog/3d-printed-x-factor-mask-covid-19-fabulous-tech-center-proposal/
Anderes Schutzmaterial wie OP-Kittel, OP-Mützen u.ä.
wird vielleicht auch bald gebraucht werden.

Literatur

Andersen KG, Rambaut A, Lipkin WI, et al (2020) The proximal origin of SARS-CoV-2. Nat Med 1–3. https://www.nature.com/articles/s41591-020-0820-9
Bin-Reza F, Lopez Chavarrias V, Nicoll A, Chamberland ME (2012) The use of masks and respirators to prevent transmission of influenza: a systematic review of the scientific evidence. Influenza Other Respir Viruses 6:257–267. https://onlinelibrary.wiley.com/doi/full/10.1111/j.1750-2659.2011.00307.x
Davies A, Thompson K-A, Giri K, et al (2013) Testing the efficacy of homemade masks: would they protect in an influenza pandemic? Disaster Med Public Health Prep 7:413–418. https://sci-hub.tw/10.1017/dmp.2013.43
Guha S, McCaffrey B, Hariharan P, Myers MR (2017) Quantification of leakage of sub-micron aerosols through surgical masks and facemasks for pediatric use. Journal of Occupational andEnvironmental Hygiene 14:214–223. https://sci-hub.tw/10.1080/15459624.2016.1237029
Han ZY, Weng WG, Huang QY (2013) Characterizations of particle size distribution of the droplets exhaled by sneeze. J R Soc Interface 10: https://sci-hub.tw/10.1098/rsif.2013.0560
Kampf G, Todt D, Pfaender S, Steinmann E (2020) Persistence of coronaviruses on inanimate surfaces and their inactivation with biocidal agents. Journal of Hospital Infection 104:246–251. https://www.journalofhospitalinfection.com/article/S0195-6701(20)30046-3/fulltext
Lawrence RB, Duling MG, Calvert CA, Coffey CC (2006) Comparison of performance of three different types of respiratory protection devices. J Occup Environ Hyg 3:465–474. https://sci-hub.tw/10.1080/15459620600829211
MacIntyre CR, Cauchemez S, Dwyer DE, et al (2009) Face Mask Use and Control of Respiratory Virus Transmission in Households. Emerg Infect Dis 15:233–241. https://sci-hub.tw/10.3201/eid1502.081167
Quan F-S, Rubino I, Lee S-H, et al (2017) Universal and reusable virus deactivation system for respiratory protection. Sci Rep 7:1–10. https://sci-hub.tw/10.1038/srep39956
Rengasamy S, Eimer B, Shaffer RE (2010) Simple Respiratory Protection—Evaluation of the Filtration Performance of Cloth Masks and Common Fabric Materials Against 20–1000 nm Size Particles. Ann Occup Hyg 54:789–798. https://sci-hub.tw/10.1093/annhyg/meq044
Stower H (2020) Lack of maternal–fetal SARS-CoV-2 transmission. Nat Med 26:312–312. https://sci-hub.tw/10.1038/s41591-020-0810-y
van der Sande M, Teunis P, Sabel R (2008) Professional and Home-Made Face Masks Reduce Exposure to Respiratory Infections among the General Population. PLoS One 3: https://sci-hub.tw/10.1371/journal.pone.0002618

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Die Corona-Pandemie und wir alle

Über Aufstandsfantasien, Militanzromantik, Autoritätshörigkeit und die ganz normale Solidarität unter Menschen

Die Corona-Pandemie hat uns erwischt und zwar volle Breitseite. Die rasend schnelle globale Ausbreitung des Virus Sars-CoV-2 und die durch ihn ausgelöste Lungenerkrankung Covid-19 hat alle überrascht. Zwar gab es Planspiele und theoretische Szenarien über ähnliche fiktive Viren, doch die Realität ist halt doch anders. Sie ist real. Sie hält uns einen Spiegel vor’s Gesicht, der uns zeigt, was wir alles verbockt haben. In diesem Punkt sind sich die Pandemie und die Klimakatastrophe ähnlich: Sie legen offen, was in der globalisierten Welt und ihrem Wirtschaftssystem schief läuft.
Wir sehen nun in Echtzeit in so ziemlich allen betroffenen Ländern, dass privatisierte oder kaputtgesparte Gesundheitssysteme Ausnahmesituationen nicht gewachsen sind und versagen. In Deutschland sieht es noch nicht ganz so schlimm aus. Das kann sich aber in den nächsten Wochen und Monaten drastisch ändern. Wir sehen, wie in einer hypermobilen, kapitalistischen Welt ein neuer Virus innerhalb weniger Wochen rasend schnell alle Länder und Kontinente erreicht und sich aufgrund seiner hohen Ansteckungsrate und langen Inkubationszeit der Großteil aller Menschen anstecken wird. Wir sehen, dass zerstörte Ökosysteme für die Menschheit auch in diesem Fall richtig scheiße sind.

Die Situation ist so haarig, dass Politiker*innen aller Parteien sich darin überbieten, welche Grundrechte als nächstes ausgesetzt werden sollen, um die Ausbreitungsgeschwindigkeit zu verlangsamen und so die Gesundheitsversorgung aufrecht zu erhalten. Viele tun das, weil sie es angesichts der Pandemie für geboten halten. Andere tun das sicher auch deswegen, weil sie die Gelegenheit beim Schopf packen und endlich mal so richtig durchgreifen wollen. Und die übergroße Mehrheit der Menschen scheint mitzuziehen: Es ist eine Ausnahmesituation. Ist das die Sehnsucht nach dem „starken Mann“ oder Ausdruck der oft beschworenen mündigen Bürger*innen, die die Notwendigkeit von Einschränkungen einsehen, weil sie uns allen zu Gute kommen? Wahrscheinlich beides. Betretungsverbote, Ausgangssperren, Auswertung unserer Bewegungsdaten, Schließung der Grenzen. All das nehmen wir gerade hin. Ich nehme es hin, weil ich mich eher ohnmächtig fühle und nicht sehe, dass die linke und anarchistische Bewegung etwas dagegensetzen könnte. Das können wir schon in „normalen“ Zeiten nicht wirklich. Aber was können wir tun? Und was tun wir?

Linke und anarchistische Texte zum Thema Corona sind in den letzten Wochen zuhauf geschrieben worden. Und viele davon finde ich grauenhaft, naiv und wichtigtuerisch (Viele andere finde ich aber richtig gut. Den hier auch.). Da wird von Aufständen fantasiert, zu Plünderungen aufgerufen und militante Aktionen gefordert. In einem teilweise verklärenden Stil und mit viel Poesie. Helfen tut uns das nicht. Ich bin mal gespannt darauf, ob es wirklich zu nennenswerten Aktionen kommen wird oder ob das wieder nur wildeste Militanzromantik ist, die um sich selber kreist und schon lange vergessen hat, warum wir das ganze eigentlich tun, was wir tun. Corona-Partys auf linksradikal?

Bisher sehe ich, dass die meisten Menschen eher besonnen und solidarisch mit der Situation umgehen. Klar kaufen viele Menschen viel zu viel Kram ein, aber das kann viele Gründe haben, z.B. Gemeinschaftseinkauf für die Nachbar*innen oder sie wollen oder können gerade nicht vor die Haustür gehen und kaufen deshalb viel auf’s Mal. Und es kann auch einfach Angst und Panik sein. Es gibt schon viele Initiativen, um alleinstehenden oder erkrankten Menschen zu helfen, sowohl von Behörden, Organisationen als auch von ganz normalen Menschen. Bei uns hier im Dorf besorgen z.B. die Pfadfinder*innen Einkäufe für Betroffene. Überall wird dazu aufgerufen, solidarisch zu sein und sich um die Nachbarschaft zu kümmern und ein Auge auf andere zu haben. Und es gibt sie auch von explizit linken und anarchistischen Organisationen und Gruppen. Das sind für mich sinnvolle und wirklich gebrauchte Ansätze. Sie helfen echten Menschen in echt und haben ganz nebenbei noch den Effekt, dass wir aus unseren linken Wohlfühlblasen rauskommen und in Kontakt zu den Menschen treten, die wir immer erreichen wollen (naja, davon sind einige vielleicht schon abgekommen, ich nicht…). Wenn wir die viel zitierte Solidarität jetzt leben und unsere Grundsätze umsetzen, erreichen wir viel mehr, als wenn wir Bullen angreifen und Supermärkte plündern. Unsere Kräfte sind echt gering und ich finde, wir sollten sie in diesen Zeiten für gegenseitige Hilfe nutzen und nicht für Aktionen, die schon in ruhigen Zeiten meistens nach hinten losgehen. Wie das wohl jetzt bei den Leuten ankommt, wenn ein Anarcho-Mob einen Aldi plündert und vollgepackt mit Klopapier und Dosenbier in der Nacht verschwindet? Und wie es wohl bei den Leuten ankommt, wenn das autonome, soziale, linke, anarchistische Zentrum sich in die Nachbarschaft einbringt und der Oma von nebenan den Einkauf erledigt, mit dem chronisch erkrankten Frührentner zur Ärztin geht, die Malocherin zu Arbeitsrecht berät?

Nur weil der Staat und seine Institutionen social distancing fordern und verordnen, muss es in dieser Situation nicht falsch sein. Ich kann aus eigener Einsicht, als rationaler Mensch selbst entscheiden, dass es z.Z. für alle besser ist, wenn wir Abstand halten. Wie schreibt die Allianz der Gruppen aus der „ersten Reihe“ aus Chile?

Weil wir die Fahne der Verteidigung der Menschen vor uns her tragen und uns der Grausamkeit des Coronavirus bewusst sind, rufen wir dazu auf, dass wir aufeinander aufpassen und Sorge für uns selbst und füreinander tragen. Wir wollen die Ausbreitung des COVID19 weder vorantreiben noch fördern, deswegen werden wir uns als Allianz der vielen Gruppen aus der „ersten Reihe“ von den Straßen zurückziehen, zumindest für diese Woche. Leider ist es im Moment von größter Bedeutung, Massenveranstaltungen zu vermeiden.
Wir müssen gesund bleiben, um weiter zu kämpfen!
Wir haben alle ältere Familienmitglieder und Kinder und sollten überdies nicht vergessen, dass diese sowie Menschen mit chronischen Erkrankungen zur Risikogruppe gehören. Stellt euch vor, wir treffen auf der Straße auf eine/n Überträger/in des Virus und sind dann verantwortlich für die Ansteckung unserer Lieben, wenn wir nach Hause kommen!

Das trifft den Nagel auf den Kopf. Wir alle finden die Situation zum Kotzen und viele sehen zum Glück doch die Notwendigkeit, sich von anderen, auch geliebten Menschen fern zu halten. Doch wie lange halten wir das durch? Ab wann macht es keinen Sinn mehr?

Es kommt eine Zeit nach Corona. Jetzt haben wir die Muse, zu lernen: Zu lernen, wie es dazu kommen konnte. Was sind die Ursachen für eine solche Pandemie? Warum sind unsere Gesundheitssysteme damit überfordert? Warum fließt auch jetzt in großem Stil das Geld fast nur von unten nach oben? Wie lange nehmen wir Ausgangssperren hin? Und wie wehren wir uns dann gegen sie und andere eventuell kommende Einschränkungen, die drohen, sich zu verstetigen?
Und wir müssen nicht alleine lernen. Es gibt im Zeitalter des Internets viele Werkzeuge, die es uns dennoch erlauben, miteinander zu diskutieren, gemeinsam zu erforschen, was falsch läuft und was wir besser machen müssen. Nutzt die Zeit, nutzt die Möglichkeiten.

Corona überdeckt zur Zeit alles. Wir sollten nicht vergessen, dass andere Probleme weiterhin akut sind: Die Klimakatastrophe, die verkackte AfD und ihre verkackten Schwesterparteien in anderen Ländern, Überwachung, verschärfte Polizeigesetze, Flucht (Geflüchtete sind jetzt besonders schlimm dran.), Festung Europa, Abschiebungen, Knast, Tierausbeutung und vieles mehr. Und irgendwie hängt das alles – auch Corona – zusammen, verwoben in einem Netz aus Herrschaft, Staat und Kapitalismus. Das könnten jetzt viele Menschen lernen.

Bleibt gesund.
Seid solidarisch.

[aus der häuslichen Isolation, nigra]

Entnommen hier: hier.

 

 

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R12 bis auf Weiteres geschlossen

[Nachdem alarm Offenburg seinen veganen Brunch für den April schon abgesagt hatte, hat nun auch das R12 bis auf weiteres geschlossen. Lest hier das Statement dazu.]

R12 bis auf Weiteres geschlossen

Liebe Freund*innen, liebe Genoss*innen,

das Linke Zentrum R12 bleibt aufgrund der Corona-Pandemie bis auf
Weiteres geschlossen.

Wir wollen euch aber nicht zur kompletten Selbstisolation aufrufen,
sondern dazu, trotz allem, solidarisch mit euren Freund*innen, Familien
und Nachbar*innen zu sein: Wer braucht Hilfe und Unterstützung? Wer lebt
alleine und meldet sich nicht mehr? Fragt nach, seid aktiv in der
Kontaktaufnahme und organisiert Einkäufe und ähnliches.

Seid kritisch, was angedachte politische Maßnahmen wie z.B.
Massenüberwachung und Kontrollen angeht. Seid aufmerksam, wenn es um
Militäreinsätze und Umverteilung von unten nach oben geht.

Bleibt gesund, seid eigenverantwortlich, denkt an andere, lasst es euch
gut gehen und wir sehen uns bald wieder.

Mit solidarischen Grüßen, eure Freund*innen vom R12

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