[Aufruf der FdA zur Solidemo für Jan]
Unser Freund und Genosse Jan muss für ein Jahr und zwei Monate ins Gefängnis, ein herrschender Staat und eine besonders staatstragende und befangene Justiz in Nürnberg haben das zu verantworten. Selbst wenn Jan die Dinge die ihm vorgeworfen wurden getan hätte, hätten wir diese Urteile nicht akzeptiert und unseren Widerstand angekündigt – nun umso mehr. Daher rufen wir alle Anarchist*innen, Antiautoritäre und solidarischen Menschen auf, zur Großdemonstration am 16.10.2010 nach Nürnberg zu fahren und unsere Solidarität mit unserem Freund und Genossen Jan sowie unsere Wut und unseren Widerstand auf die Straßen zu tragen.
Seit dem solidarischen Einschreiten vieler Menschen gegen eine Abschiebung am 31. Mai 2017 haben es die Polizei und die Ermittlungsbehörden auf Jan abgesehen. Zivilpolizisten belästigen ihn an seinem Geburtstag nachts auf dem Heimweg und zeigen ihn dann wegen „Widerstands“ und „tätlichen Angriffs“ an – Haft. Auf dem Jamnitzer Platz stellen sich solidarische Menschen rassistischen und klassistischen Ordnungsmaßnahmen mutig entgegen und vertrieben die Polizist*innen mit wütenden Rufen – 15 Monate Haft für Jan, der erwiesener Maßen gar nicht vor Ort war. Und selbst wenn wäre da eher eine Auszeichnung für Zivilcourage angebracht statt einer langen Haftstrafe ohne Bewährung.
Die Verurteilung reiht sich in eine krasse internationale Repressionswelle gegen Anarchist*innen ein und zeigt auf beeindruckende Weise den Gesinnungs-basierten Verfolgungswillen der Nürnberger Behörden und ihre autoritäre Ideologie. Der angebliche Rechtsstaat entlarvt sich an dieser Stelle jedoch selbst, indem er seine eigenen Regeln bricht und die zu Grunde liegende Ideologie einer nicht neutralen Exekutive und Justiz offenbart. In einem Schauprozess voller lügender Polizeizeug*innen, voreingenommener Richter*innen, strafgieriger Staatsanwaltschaft und der Einschüchterung von Entlastungszeug*innen zeigen die Nürnberger Behörden als staatliche Institutionen ihr wahres Gesicht – das Primat der unbedingten Aufrechterhaltung eines auf rassistischer Ordnungspolitik, Unterdrückung und Zwang ausgerichteten kapitalistischen Systems hinter der Fassade des Strafrechts. Es zeigt, was Ihnen am gefährlichsten scheint: solidarische Handlungen und Strukturen, die das rassistische Ordnungs- und Abschiebe-Regime in Frage stellen. Getroffen ist Jan, gemeint sind aber wir alle!
Nicht nur ist dieser Freiheitsentzug überzogen und illegitim – die gesamte dem Strafrecht und dem Strafvollzug zu Grunde liegende Logik entspringt einem autoritären Geist, der eine Gesellschaft voller Ungleichheit festigt und steht einer freiheitlichen gerechten Welt mehr als im Weg. Denn was hat die Gesellschaft davon junge, engagierte und solidarische Menschen wie Jan aus dem Leben zu reißen, von seinen Freund*innen und Liebsten zu trennen und ihn für 14 Monate in eine einsame Zelle zu stecken? Daher muss unsere Parole heißen: Gegen Knäste – und eine Gesellschaft die sie meint zu brauchen!
Unsere Wut, unsere Entschlossenheit und unser Widerstand wird wachsen, mit jedem Tag den unser Freund im Gefängnis sitzen muss, jeden Tag werden wir uns für seine Freiheit einsetzen und dafür kämpfen, bis wir Jan wieder in unserer Mitte wissen!
Nieder mit den autoritären Verhältnissen, in Nürnberg und überall! Freiheit für alle Gefangenen! Für die soziale Revolution!
Wenn ihr Jan und seine Gefährt*innen unterstützen wollt, meldet euch bei uns oder bei solikreis-jamnitzer@riseup.net
Ein Spendenkonto findet ihr hier:
Rote Hilfe e.V. OG Nürnberg
IBAN: DE85 4306 0967 4007 2383 59
BIC: GENODEM1GLS
Betreff: Jamnitzer
Hier findet ihr weitere Hintergründe zum Geschehen am 31. Mai, auf dem Jamnitzer Platz und in den Gerichtssäälen: aufdersuche.blackblogs.org
Hier findet ihr den Demonstrationsaufruf der Nürnberger Gruppen und alle Infos zu Anreise, Ort und Zeit: jamnitzer.noblogs.org